ASJ - Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

ASJ Berlin 2018

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Selbstverständnis

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

Die ASJ Berlin heißt alle, nicht nur Juristinnen und Juristen, herzlich willkommen, die Interesse an rechtspolitischen Fragestellungen haben. Wir sind das rechtspolitische Diskussionsforum in der SPD Berlin und haben derzeit rund 800 Mitglieder. Wir wollen inner- wie außerhalb der SPD rechtspolitische Anstöße geben, aber auch Impulse aus dem gesellschaftlichen Diskurs aufnehmen. Unsere Mitglieder bringen ihren besonderen juristischen Sachverstand und ihr unterschiedliches Fachwissen in die SPD …

 

Aktuelles von der ASJ Berlin

  • Beschluss des ASJ Landesvorstandes

    Konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates

    Der ASJ Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 13. September 2018 Forderungen zur konsequenten Durchsetzung des Rechtsstaates beschlossen. Christian Oestman, Landesvorsitzender der ASJ Berlin erklärte: "Mit dem heutigen Beschluss leisten wir eine wichtigen Beitrag zur aktuellen Debatte der SPD zum Thema Urbane Sicherheit. Persönliche und soziale Sicherheit gehören zusammen. Der Staat muss Sicherheit für alle unabhängig vom Geldbeutel gewährleisten. Die von r2g geschaffenen Verbesserungen der …

     
  • Diskussion am 4. September 2018 im KSH
     

    Rechtspolitische Diskussion zum Versammlungsrecht in Berlin

    Die ASJ Berlin diskutierte am 4. September 2018 mit rund 40 Gästen die Eckpunkte und Ziele des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus. Der Landesvorsitzender der ASJ Berlin, Christian Oestmann, erläuterte in seiner Begrüßung die Aktualität des Themas …

     
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  • Stettiner Erklärung der ASJ Berlin

    Recht in Bedrängnis

    Die ASJ Berlin hat auf ihrer Sitzung des Landesvorstandes am 12. Juli 2018 die "Stettiner Erklärung" - Recht in Bedrängnis beschlossen. Nach einer intensiven Debatte auf der Vorstandsklausur in Stettin und im Landesvorstand enthält die Erklärung eine kritische Analyse zur heutigen Rechtspolitik und zur Situation der Justiz. Darüberhinaus werden zahlreiche Forderungen und Ideen einer sozialdemokratischen Rechtspolitik und einer effektiven Justiz vorgestellt. Stettiner Erklärung

     

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