ASJ - Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

ASJ Berlin 2018

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Selbstverständnis

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

Die ASJ Berlin heißt alle, nicht nur Juristinnen und Juristen, herzlich willkommen, die Interesse an rechtspolitischen Fragestellungen haben. Wir sind das rechtspolitische Diskussionsforum in der SPD Berlin und haben derzeit rund 800 Mitglieder. Wir wollen inner- wie außerhalb der SPD rechtspolitische Anstöße geben, aber auch Impulse aus dem gesellschaftlichen Diskurs aufnehmen. Unsere Mitglieder bringen ihren besonderen juristischen Sachverstand und ihr unterschiedliches Fachwissen in die SPD …

 

Aktuelles von der ASJ Berlin

  • ASJ für urbane Sicherheit

    Die ASJ hat auf ihrer Vorstandssitzung am 11. Oktober 2018 den Antrag "Urbane Sicherheit" für den kommenden Landesparteitag der SPD Berlin beschlossen. Christian Oestmann, Landesvorsitzender der ASJ Berlin erklärte dazu: "Wir wollen urbane Sicherheit, das bedeutet, dass wir für die persönliche und soziale Sicherheit der Menschen unabhängig vom Einkommen sorgen. Unser Ziel ist eine solidarische Stadtgesellschaft, in der alle sicher und gut leben. Nur die Reichen können sich einen schwachen …

     
  • Diskussionsveranstaltung am 17. September 2018
     
    Diskussionsveranstaltung über die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Europa

    AK Europarecht

    Braucht die Europäische Union einen eigenen Nachrichtendienst? Am 17. September 2018 diskutierten auf Einladung des Arbeitskreises Europarecht der ASJ Berlin drei ausgewiesene sicherheitspolitische Experten im Kurt-Schumacher-Haus den aktuellen Stand und mögliche Verbesserungen der Zusammenarbeit …

     
  • Beschluss des ASJ Landesvorstandes

    Konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates

    Der ASJ Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 13. September 2018 Forderungen zur konsequenten Durchsetzung des Rechtsstaates beschlossen. Christian Oestman, Landesvorsitzender der ASJ Berlin erklärte: "Mit dem heutigen Beschluss leisten wir eine wichtigen Beitrag zur aktuellen Debatte der SPD zum Thema Urbane Sicherheit. Persönliche und soziale Sicherheit gehören zusammen. Der Staat muss Sicherheit für alle unabhängig vom Geldbeutel gewährleisten. Die von r2g geschaffenen Verbesserungen der …

     
  • Diskussion am 4. September 2018 im KSH
     

    Rechtspolitische Diskussion zum Versammlungsrecht in Berlin

    Die ASJ Berlin diskutierte am 4. September 2018 mit rund 40 Gästen die Eckpunkte und Ziele des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus. Der Landesvorsitzender der ASJ Berlin, Christian Oestmann, erläuterte in seiner Begrüßung die Aktualität des Themas …

     

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